Allgemeine Geschäftsbedingungen Rodermond - Akademie für Prozessoptimierung

Stand: Mai 2012

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt) ergänzen alle Verträge, die zwischen der Leadership Training & Coaching (nachfolgend kurz „R-AfP“ genannt) deren Auftraggebern geschlossen werden.

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

R-AfP erbringt ihre Beratungsleistung ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten auch dann nicht, wenn R-AfP ihnen im Einzelnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

2. Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages

Vertragspartner der Beratungsleistungen sind der Auftraggeber und R-AfP  Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und R-AfP kommt entweder durch mündliche Beauftragung oder Übersendung eines durch den Auftraggeber unterschriebenen Exemplars des Vertrages an R-AfP zustande.

3. Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber erteilt R-AfP rechtzeitig alle für die Beratungsleistungen erforderlichen Informationen. Soweit erforderlich, unterstützt der Auftraggeber R-AfP unentgeltlich insbesondere dadurch, dass er rechtzeitig und im notwendigen Umfang Mitarbeiter, Arbeitsräume, EDV- und Telekommunikationseinrichtung zur Verfügung stellt. Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der insbesondere ermächtigt ist, die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Erklärungen des Auftraggebers gegenüber R-AfP verbindlich abzugeben und zu empfangen.

4. Leistungsfristen, Erfüllungsort

4.1 Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem R-AfP ohne Verschulden der R-AfP an der Leistungserbringung gehindert ist. Das Gleiche gilt für den Zeitraum, in dem R-AfP auf Mitwirkungshandlungen oder Entscheidung des Auftraggebers warten musste.

4.2 Erfüllungsort für die Leistungen der R-AfP ist entweder der Standort des Auftraggebers oder der vertraglich festgelegte Schulungsort. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Vertrag.

5. Zahlungsbedingungen, Rechnungsstellung

5.1 Die Vergütung versteht sich zzgl. der jeweils gültigen MwSt.. Die Rechnungsstellung erfolgt zum Monatsende. Die Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug nach Zugang der Rechnung beim Auftraggeber.

5.2 Sofern der Auftraggeber die Leistungserbringung und/oder die Rechnungsstellung gegenüber einer anderen rechtlichen oder sonstigen geschäftlichen Einheit des Auftraggebers verlangt, bleiben hiervon sämtliche Rechte und Pflichten des Auftraggebers im Verhältnis zu R-AfP unberührt. Der Auftraggeber wird R-AfP in diesem Zusammenhang von allen Schäden freistellen.

6. Aufrechnung

Die Aufrechnung des Auftraggebers ist nur mit anerkannten und rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

7. Nichtannahme der Leistungen durch den Auftraggeber

Nimmt der Auftraggeber Leistungen von R-AfP nicht oder zum vereinbarten Termin an, kündigt der Auftraggeber oder tritt vom Vertrag zurück, ohne dass er hierzu berechtigt wäre, berechnetR-AfP die vereinbarte Vergütung in voller Höhe unter Abzug der Aufwendung, die R-AfP durch die Nichterbringung erspart oder anderweitig einsetzen kann.

8. Zahlungsunfähigkeit

Stellt einer der Vertragspartner seine Zahlungen ein, wird ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse eingestellt oder ein Vergleichsverfahren eingeleitet, ist der andere Vertragspartner zur sofortigen Kündigung berechtigt.

9. Haftung

Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, wenn R-AfP Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss gilt weiter nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt. Gleiches gilt bei grob fahrlässigem Handeln einfacher Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung von R-AfP ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt es auch für die persönliche Haftung der Angestellten von R-AfP  deren Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen berühren nicht die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Nutzungsrechte

Die Überlassung von Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen, Methoden und sonstige Unterlagen sowie Informationen durch R-AfP dienen ausschließlich der Förderung des Projektziels. Die Unterlagen dürfen von Seiten des Auftraggebers und seiner Mitarbeiter nur in diesem Rahmen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.

11. Änderungen des Vertragsgegenstandes

Der Auftraggeber und R-AfP können schriftlich Änderungen oder Erweiterungen des Vertragsgegenstandes nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vereinbaren:

Der Auftraggeber wird R-AfP unter Angabe der gewünschten Änderungen oder Erweiterungen zur Abgabe eines Angebots auffordern. R-AfP wird dem Auftraggeber sodann unverzüglich ein auf den Angaben des Auftraggebers basierendes Änderungs- bzw. Erweiterungsangebot zur Entscheidung unterbreiten. R-AfP legt dabei die zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Stunden- und Tagessätze zugrunde legen. Der Auftraggeber wird R-AfP unverzüglich über die Annahme des Änderungs- bzw. Erweiterungsangebots informieren.

12. Datensicherung

Umfassen die Aufgaben der R-AfP Arbeiten an oder mit den IT-Geräten des Auftraggebers so stellt dieser vor Beginn der entsprechenden Tätigkeit der Mitarbeiter von R-AfP sicher, dass die vorhandenen Daten im Fall einer Vernichtung, Verfälschung oder sonstigen Veränderung mit vertretbarem Aufwand aus maschinenlesbaren Datenträgern rekonstruiert werden können.

13. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, wird die Gültigkeit des Vertragsverhältnisses im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Ergebnis soweit wie möglich nahekommende Regelung ersetzt.

14. Rechtsfall, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kaufrechts und deren Normen, die auf andere Rechtsordnungen verweisen. Gerichtsstand ist der Sitz von R-AfP.

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